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Der Corona-Untersuchungsausschuss | Von Tilo Gräser

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KenFM
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Veröffentlicht auf 13 Jul 2020 / Im Kanäle & Blogs/vLogs

⁣Juristen wollen klären, ob es sich bei den Corona-Maßnahmen um schwere Rechtsverstöße handelt — und fordern Konsequenzen.

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Juristen
haben zu den massiven Grundrechtseinschränkungen unter Berufung auf
Corona bisher überwiegend geschwiegen. Jetzt wagen sich immer mehr von
ihnen aus der Deckung. „Das hat mit Recht als Form von Gerechtigkeit
nichts mehr zu tun“, sagt der Rechtswissenschaftler Justus Hoffmann. Die
von der Politik beschlossenen und trotz aller Lockerungen weiterhin
durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen entbehren einer plausiblen
sachlichen und rechtlichen Begründung. Die kritischen Juristinnen und
Juristen wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik
das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat. Sollte sich
herausstellen, dass wichtige Säulen des Rechtsstaates ohne wirkliche Not
außer Kraft gesetzt worden sind, müsse dies juristische und politische
Konsequenzen haben...weiterlesen hier:
https://kenfm.de/der-corona-un....tersuchungsausschuss

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Den
vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links)
findet ihr hier:
https://kenfm.de/der-corona-un....tersuchungsausschuss

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