watermark logo

So lügt sich die Regierung am Grundgesetz vorbei?

97 Aufrufe
san_ja
san_ja
09 Feb 2021

Frank Hannig. Das Infektions -schutzgesetz hat schon für viel Wirbel gesorgt, aber die neuesten Vorhaben der Bundesregierung haben es in sich! Ein neues Urheberrecht, was die Meinungsäußerung und -Bildung unabhängig staatlicher Medien stark erschweren wird, Sonderrechte für Geimpfte für Veranstaltungen und Urlaub - DAS ist nur der Anfang! Und das Cleverste: all das dürfte verfassungsrechtlich zulässig sein. Ist ja auch klar: wer sägt schon an dem Ast, auf dem er sitzt?

Mehr anzeigen

1 Kommentare Sortiere nach
Androssossos
Androssossos 6 Monate her

Gerade heute ist mir mal aufgefallen, wer und was in Deutschland mittlerweile als Stiftung gilt.

Das hat mir die Socken ausgezogen.

Badenwürtembergstiftung, Nrw Stiftung, usw usw

Lidl, Aldi... über 40.000 Stiftungen in Deutschland !!!

Von Schröder und Merkel gefördert seit 2000 (laut Wikipedia)

0 0 Antworten
Mehr anzeigen

Als nächstes