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Faktencheck: Gibt es aktuell eine Coronavirus-Pandemie in Deutschland? | Von Paul Schreyer

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KenFM
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07 Sep 2020

⁣Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links)
findet ihr hier:
https://kenfm.de/faktencheck-g....ibt-es-aktuell-eine-

Politik
und Medien betonen, die Pandemie sei noch keineswegs ausgestanden. Wie
aber sind die Zahlen? Jeden Tag sterben mehr als 2.000 Menschen in
Deutschland, davon derzeit fünf an oder mit Covid-19. Weniger als ein
Prozent aller Krankenhaus-Intensivbetten sind mit Corona-Patienten
belegt. Ist es gerechtfertigt, weiterhin von einer „Pandemie“ und einer
„epidemischen Lage nationaler Tragweite“ zu sprechen?

Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Definitionen

Zunächst
zur Wortbedeutung: Der Rechtsbegriff, der dem aktuellen politischen
Ausnahmezustand zugrunde liegt, also die vom Bundestag am 25. März 2020
beschlossene „epidemische Lage nationaler Tragweite“, ist sachlich nicht
klar definiert. Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des
Bundestags kommt zum Ergebnis, dass die einzige im
Infektionsschutzgesetz formulierte Voraussetzung für eine „epidemische
Lage“ ein Beschluss der Abgeordneten sei:

„Weitere materielle
Voraussetzungen bestehen nach dem Gesetzeswortlaut nicht. Auch der
Gesetzesbegründung sind keine konkreten Kriterien zur Definition des
Begriffs zu entnehmen. (…) Der Beschluss des Bundestages ist also
maßgebend, unabhängig davon, ob tatsächlich eine epidemische Lage
angenommen werden kann.“

Mit anderen Worten: Eine epidemische
Notlage kann beschlossen werden und solange bestehen bleiben, wie es im
Bundestag eine Mehrheit dafür gibt, unabhängig von den epidemiologischen
Fakten. ... hier weiterlesen:
https://kenfm.de/faktencheck-g....ibt-es-aktuell-eine-

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