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Ausschuss im Ausnahmezustand | Von Tilo Gräser

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KenFM
43
Veröffentlicht auf 15 Sep 2020 / Im Kanäle & Blogs/vLogs

⁣Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links)
findet ihr hier:
https://kenfm.de/ausschuss-im-....ausnahmezustand-von-

Der
Gesundheitsausschuss des Bundestages wollte sich Klarheit über die
Covid-19-Pandemie verschaffen — und scheiterte auf ganzer Linie.

Ein Standpunkt von Tilo Gräser.

Hinweis
zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon –
Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem
Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung
unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen
Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der
Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir
brauchen viele alternative Medien!

Noch immer gilt die im März
vom Bundestag beschlossene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“.
Die FDP-Fraktion will, dass der Ausnahmezustand aufgehoben wird. Sie
begründet das mit der inzwischen entspannten Lage der Covid-19-Pandemie
hierzulande. Doch in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des
Bundestages warnten Mediziner, dass es wieder schlimmer werden könne.
Den Ton gab dabei der Virologe Christian Drosten vor. Doch nicht alle
der eingeladenen Experten stimmten in den Chor mit ein. Sie machten auf
die sozialen und rechtlichen Folgen der Anti-Corona-Maßnahmen
aufmerksam. Das schloss die verfassungsrechtlichen Probleme ein, die
sich ergeben, wenn Regierung und Behörden das Parlament entmachten. Es
war keine Sternstunde des bundesdeutschen Parlamentarismus.

Führende
Vertreter von Fachverbänden im Gesundheitswesen wollen nicht, dass die
„epidemische Lage von nationaler Tragweite“ in Kürze wieder aufgehoben
wird. Das erklärten sie am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung des
Bundestagsausschusses für Gesundheit. Anlass war ein Antrag der
FDP-Bundestagsfraktion vom 17. Juni dieses Jahres. Die Liberalen wollen,
dass diese Lage für beendet erklärt wird und notwendige
Anti-Corona-Maßnahmen auf anderer rechtlicher Grundlage fortgesetzt
werden. Dazu hat die FDP-Fraktion ebenfalls im Juni bereits einen
Gesetzentwurf vorgelegt. ... hier weiterlesen:
https://kenfm.de/ausschuss-im-....ausnahmezustand-von-

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