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Corona Panikmache? - Teil 11 - Edward Snowden zu Corona-Überwachung

83 Aufrufe
Michael Why
Michael Why
24 Nov 2020

Snowden warnt: Überwachungsstaat, den wir jetzt schaffen, wird Corona ⁣überstehen (Bitte zugehörige Links beachten)

"Architektur der Unterdrückung"

Im Interview mit Vice hat der US-Amerikaner, der im russischen Exil
wohnt, deutliche Worte gefunden. So sagte Snowden, dass Regierungen in ⁣aller Welt, den Virus nutzen, um eine "Architektur der Unterdrückung" aufzubauen.

"Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze.
Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger
freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese
Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?", führte
der US-Whistleblower ferner aus.

Originalbericht bei Vice
https://www.vice.com/en_us/art....icle/bvge5q/snowden-

Das ganze Interview:
https://youtu.be/k5OAjnveyJo

..........................................................................................................
Beispiele für die ersten Versuche, die Pandemie zum Ausbau von
Machtbefugnissen auszunutzen.

1) In Honduras zum Beispiel hat das Staatsoberhaupt Juan Orlando
Hernández den Verfassungsartikel zur Pressefreiheit außer Kraft gesetzt.

http://www.clibrehonduras.com/....index.php/portada-al

(Engl.)
https://www.washingtonpost.com..../gdpr-consent/?next_

2) In Armenien dürfen Journalisten nur noch amtliche Informationen zur
Corona-Krise veröffentlichen.
https://eurasianet.org/armenia....-takes-hard-line-aga

3) In Rumänien dürfen die Grundrechte einschließlich der Pressefreiheit
aufgrund des Notstands eingeschränkt werden.
https://www.handelsblatt.com/d....pa/konjunktur/wirtsc

4) In Ungarn hat die Regierung ein Ermächtigungsgesetz beschlossen, die
Ministerpräsident Viktor Orbán weitreichenden Einfluss verleihen. Ab
jetzt kann der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán per Dekret,
also ohne parlamentarische Zustimmung, regieren und Gesetze nach
Belieben außer Kraft setzen und massiven Einfluss auf die
Berichterstattung der Medien nehmen.
https://www.mdr.de/nachrichten..../osteuropa/politik/u

5) In der Türkei wurden binnen einer Woche sieben Medienschaffende unter
dem Vorwurf der „Verbreitung von Panik“ festgenommen, weil sie über
Corona-Ansteckungen und -Todesfälle berichtet hatten.
https://twitter.com/RSF_en/sta....tus/1242006925543378

...........................................................
Mehr dazu:

Pressefreiheit in der Corona-Krise
https://www.reporter-ohne-gren....zen.de/themen/presse

Corona-Krise schränkt Pressefreiheit ein
https://www.mdr.de/medien360g/....medienwissen/medien-

Corona Aktuell: Warum das Virus eine Gefahr für unsere Meinungsfreiheit
darstellt!
https://youtu.be/-8hdnNVezlw

Leugnen, löschen, unterdrücken
https://www.spiegel.de/politik..../ausland/coronakrise

Maßnahmen in der Corona-Krise - Wer die Grundrechte retten will, muss
die Freiheit schützen
https://www.cicero.de/innenpol....itik/massnahmen-coro

Pressefreiheit in den Zeiten der Corona-Krise
https://www1.wdr.de/mediathek/....audio/wdr5/hintergru
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