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Schweiz stimmt für Finanzierung von Kriegsindustrie (vorläufiges Ergebnis)

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01 Dec 2020

"Am Sonntag fand in der Schweiz eine Abstimmung für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten statt. Der Hauptbefürworter solch eines Verbots ist die Grüne Jugend mit Co-Präsidentin Julia Kung. Sie vertritt die Auffassung, dass die Finanzierung der Kriegsindustrie im Kontrast zu der Schweizer Neutralität steht und damit nicht vereinbar ist. Die „Kriegsgeschäfte Initiative“ will verhindern, dass die Schweizerische Nationalbank (SBN) und andere Finanzinstitutionen weiterhin internationale Unternehmen finanzieren, die mit Kriegskomponenten handeln. Auf die Kritik an den Verlusten für die Wirtschaft angesprochen, argumentierte Julia Kung, dass lokale und kleine Unternehmen durch das Verbot nicht geschädigt würden, da das Geld der Banken an die internationalen Giganten der Kriegsindustrie geleitet wird.Mit einer Stimmbeteiligung von 46,93% scheint die Mehrheit gegen das Verbot gestimmt zu haben. Definitive Ergebnisse werden nach Erwahrung durch den Bundesrat etwa in zwei Monaten bekanntgegeben und können von dem provisorischen Ergebnis leicht abweichen." (...)

YouTube-Kanal: RT DE
Original-Videotitel: ⁣Schweiz: Finanzierung von Kriegsindustrie verbieten – Volksabstimmung



"Zufällig" stolperte ich noch über folgenden Artikel aus dem Jahre 2005, denn wenn man bei duckduckgo nach "⁣Liste Kriegsgüter" sucht, erhält man folgendes, erstes Suchergebnis:
https://www.handelszeitung.ch/....unternehmen/kriegsgu


⁣Die Verkleinerung der Schweizer Armee führt nicht zum Untergang der Rüstungsindustrie. Die Exporte sind stark angestiegen.



Von Pirmin Schilliger
am 25.05.2005



F⁣ür nur noch 409 Mio Fr. beschaffte der Bund letztes Jahr militärisches Material. Mitte der 90er Jahre wurden dafür jährlich 1,5 Mrd Fr. und mehr ausgegeben.

⁣«Der Abbau der Armee hat in der Rüstungsindustrie Spuren hinterlassen», räumt Armasuisse-Sprecher Godi Huber ein. Einzelne Firmen haben sich aus dem Geschäft zurückgezogen oder auf zivile Produktion umgestellt. Der Rüstungsindustrie ist aber die Arbeit längst nicht ausgegangen, denn verschiedene Streitkräfte rüsten auf modernere Waffensysteme um.

⁣Davon profitieren auch die Schweizer Hersteller von wehrtechnischen Gütern. Sie haben sich stärker auf die Exportmärkte ausgerichtet: 2004 betrug der Gesamtwert des ausgeführten Kriegsmaterials 402 Mio Fr. Die Wachstumskurve zeigt seit dem Jahr 2000 steil nach oben.
Noch wichtiger für den Export sind besondere militärische Güter wie Simulatoren, Trainingsflugzeuge, Nachtsicht- und Verschlüsselungsgeräte, die nicht direkt für den Angriff gedacht sind. Deren Volumen wird für 2004 auf 700 bis 800 Mio Fr. geschätzt. Welche Firmen welche Güter exportierten, gibt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) nicht bekannt. «Doch die Exportkategorien verraten indirekt, wer davon primär profitierte», erklärt Othmar Wyss, der beim Seco für die Exportkontrollen verantwortlich ist. 42% der Kriegsgüter entfielen auf gepanzerte Fahrzeuge, 17,6% auf Munition für Waffen jeglichen Kalibers und 17% auf Feuerleitgeräte.



⁣Nur Ruag noch schweizerisch
Hersteller sind Firmen wie die Mowag, die Ruag und die Oerlikon Contraves, die «Grossen Drei» der Rüstungsindustrie. Branchenprimus Ruag forciert zwar den Aufbau der zivilen Sparte. Doch 64% des Umsatzes von 1247 Mio Fr. verdient Ruag immer noch mit militärischen Produkten. Und die Schweizer Armee ist der weitaus grösste Abnehmer. Nebsten Systemen und Komponenten für die militärische Luftfahrt baut der Konzern Handgranaten, Mörser sowie Luft-Boden-Raketen.
Der internationale Konzentrationsprozess in der Rüstungsindustrie mit immer weniger, aber umso globaleren Playern hat auch in der Schweiz Spuren hinterlassen. Oerlikon Contraves, deren Flabgeschütze in über 40 Ländern stehen, gehört schon seit längerem zur Rheinmetall DeTec. Sie erzielte 2004 einen Umsatz von 470 Mio Fr., was leicht unter den beiden Vorjahren liegt.
Knapp die Hälfte der 1800 Contraves-Beschäftigten ist in der Schweiz tätig. Produziert wird auch in Kanada und Italien, im Rahmen von so genannten Kompensationsgeschäften.
Die Rüstungsindustrie habe ihre eigenen Gesetzmässigkeiten, gibt Firmensprecher Oliver Hoffmann zu bedenken. «Wir bewegen uns nicht auf einem liberalisierten, sondern auf einem hochpolitischen Markt, und bei jedem Geschäft spielen behördliche Auflagen mit.» Ausgelagert wird nicht in Billiglohnländer, sondern zu den grössten Abnehmern.
Die Mowag ist seit zwei Jahren eine Tochter des US-Rüstungsgiganten General Dynamics. Das scheint die Geschäfte beflügelt zu haben. Am Standort Kreuzlingen konnte in den letzten fünf Jahren die Zahl der Mitarbeiter um 100 auf 520 erhöht werden. Die Radschützenpanzer aus der Ostschweiz sind ein Exportschlager. Der Exportanteil am Gesamtumsatz beträgt zurzeit 60%.



⁣Gegengeschäfte in Milliardenhöhe
Die Thales Suisse SA, Tochtergesellschaft des französischen Rüstungsmultis, konnte im letzten Jahr für 81 Mio Fr. Richtfunkgeräte an die Schweizer Armee liefern. Mit 360 Mitarbeitern und einem Umsatz von 152 Mio Fr. ist sie nicht ausschliesslich im Rüstungssektor tätig. Wenig Umsatz mit militärischen Gütern machen im Moment die Pilatus Flugzeugwerke, denn die Cash Cow PC-12 ist ein ziviles Flugzeug. Aber mit der Einführung des PC-21 könnte sich das Gewicht wieder stärker auf militärische Trainingsflugzeuge verschieben.
Wichtig für die gesamte Schweizer Industrie bleiben die Kompensationsgeschäfte, bei denen sich die Lieferanten von militärischen Gütern aus dem Ausland zu Gegenaufträgen verpflichten. Die Koordination besorgen die Armasuisse und Swissmem. Sie geben über das Volumen keine Zahlen bekannt. Die Schweizer Industrie dürfte aber im Zeitraum 1995­2004 bei Aufträgen im Wert von 8,7 Mrd Fr. zum Handkuss gekommen sein.

50 Schweizer Firmen in der Rüstungsindustrie: Eine Domäne der KMU
Die Liste der in der Sicherheits- und Wehrtechnik tätigen Firmen umfasst laut Branchenverband Swissmem rund 50 Mitglieder.
Neben den «Grossen Drei» ­ Ruag, Mowag und Oerlikon Contraves ­ hält eine ganze Reihe von kleinen Unternehmen Nischen im Wehrgeschäft besetzt: Die Wavecom Elektronik in Bülach stellt Geräte für die elektronische Kriegsführung her. Die Vectronix in Heerbrugg SG produziert militärische Nachtsichtgeräte. Die Contraves-Tochter Ilee in Urdorf ZH fabriziert Ziellaser für Gewehre. Die Omnisec in Dällikon ZH gilt als Spezialist für militärische Verschlüsselungstechnik. Auch Ascom und Siemens Schweiz haben eigene Rüstungsabteilungen. Der Bereich «Civil and National Security» von Siemens entwickelt Produkte und Lösungen für die taktische Simulation. Er beschäftigt rund 150 Mitarbeiter und weist einen Umsatz von 70 Mio Fr. aus.Ascom Defense stellt für die Schweizer Armee etwa das Funkgerät SE-235 her. Dieses ist so gross wie ein Handy und soll absolut abhörsicher sein.
Als Zulieferer der Waffenkonzerne agieren die Hartchrom Defense Technology in Steinach SG, die unter anderem Geschützrohre verchromt. Die zur Ruag und Rheinmetall DeTec gehörende Nitrochemie in Wimmis BE stellt Sprengstoffe her. Die Precicast in Novazzano TI und Jena Gallay SA in Genf liefern Turbinenteile für Kampfflugzeuge. Colibrys in Neuenburg hat Sensoren für «Smart Bombs» entwickelt,und die Revue Thommen in Waldenburg BL fabriziert Cockpitinstrumente, die mitunter auch in Kampflugzeuge eingebaut werden. (ps)

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