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Ralf Ludwig: Jetzt wird es hart - Krasser Gesetzentwurf - Dauerhafte Einschränkungen

74 Aufrufe
Johannes Ehret
Johannes Ehret
14 Nov 2020

⁣Ralf Ludwig:


" Jetzt wird es hart!"


Krasser Gesetzentwurf: Dauerhafte Einschränkungen!

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2 Bemerkungen Sortiere nach
McCarthyFan
McCarthyFan 12 Tage her

Bleibt festzuhalten: Auch wenn es "besser formuliert" wäre, wäre es nichts anderes, als es eben ist. Nämlich ein Ermächtigungsgesetz, das noch erheblichere Einschränkungen und Willkür ermöglicht, als es das historische Vorbild schon tat.
Problem an allen solchen mit Deckmantel "Schutz vor irgendwas" versehenen Selbstermächtigungen: Die Kriterien dafür sind der Willkür des Machtergreifers überlassen.
So hat der Geschwätzgeber, ebenso wie seine korrupten Institutionen, etwa die WHO, die Kriterien für Pandemien derart manipuliert, daß jeder Schnupfen ausreicht, aus der Welt ein gigantisches KZ zu machen.
Lehre daraus muß sein, für ein späteres (hoffentlich für uns noch kommendes) System:
Niemals mehr darf es so etwas, wie einen "Ausnahmezustand" geben, es muß völlig klar sein, daß keine Situation denkbar ist, in der ein Geschwätzgeber, oder gar eine verschissene Behörde, ANGEBORENE GRUNDRECHTE überhaupt nur geringfügig einzuschränken!
Diese Grundrechte müssen unantastbar sein unter allen Umständen, Zuwiderhandlung durch Staat und Institutionen muß sofort jegliche Form von Widerstand legitim machen. Nochmal: JEGLICHE!

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freiePresse Berlin
freiePresse Berlin 12 Tage her

Das werden wir vereiteln.

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Johannes Ehret
Johannes Ehret 12 Tage her

Ich hoffe darauf und ich kämpfe ebenfalls

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