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Corona-Untersuchungsausschuss - Teil 35 oder 14.3

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KenFM
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08 Apr 2021

⁣In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema "Der Rechtsstaat und die Berliner Demonstrationen" behandelt. Die Zusammenfassung setzt fort mit der die Aussage von Herrn Oberndorf.

Björn Lars Oberndorf

Der ehemalige Polizeikommissar Lars Oberndorf begann mit einem Zitat von Helmut Schmidt: "Der Charakter zeigt sich in der Krise". Er erklärte, auf eigenen Wunsch vor einigen Jahren aus dem Beamtenstatus ausgestiegen zu sein, und daraufhin Kriminologie und Polizeiwissenschaften, und später Politikwissenschaft studiert zu haben. Sein Schwerpunkt als Dozent und Referent sind Seminare zum Thema Demokratie stärken, Wertetraining usw.

Bis zur Coronakrise dachte er, dass die Gesellschaft aus der Aufklärung die wissenschaftlichen Grundsätze These, Antithese, Synthese mitgenommen hat. Aber er bedankte sich ironisch bei Frau Esken für die Erklärung, dass er kein Wissenschaftler, sondern Covidiot, Holocaustleugner, Antisemit usw. ist.

Er wuchs in einer linken Familie auf, und sein Großvater war im Konzentrationslager, weshalb er mit dem Grundsatz "wehret den Anfängen" aufwuchs, was nicht in Einklang mit "alternativlos" oder "das darf man niemals hinterfragen" stehe, erklärte er, bevor er zu den Vorgängen während den Demonstrationen in Berlin kam.

Er hatte die Demonstration am 29. August in Berlin beobachtet. Dann betonte er, dass viele noch nicht verstanden, was dort passierte, weil sie sich ausschließlich in den "Qualitätsmedien" informieren. Es gab einen angemeldeten und genehmigten Demonstrationsumzug, der vom Verwaltungsgericht und vom Oberverwaltungsgericht bestätigt wurde. Es gab keine Auflagen, Masken zu tragen, fuhr er fort. Diese Demonstration wäre durch "eine eigene Machtvollkommenheit der (…) Berliner Polizei, gerade vertreten durch Herrn Innensenator Geisel, geblockt. D.h. die Exekutive hat sich bewusst über die Judikative hinweggesetzt, man hat bewusst Gerichtsurteile oder Beschlüsse negiert." Allein diese Situation wäre seiner Meinung nach schon ausreichender Grund für einen eigenen Untersuchungsausschuss.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

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